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Steuern und Zollunion


Die Zollunion war einer der ersten Meilensteine in der Geschichte der EU. Mit der Zollunion wurden die Zölle an den innergemeinschaftlichen Grenzen abgeschafft und ein einheitliches System zur Besteuerung von Einfuhren eingerichtet. Die innergemeinschaftlichen Grenzkontrollen wurden später abgeschafft. Zollbeamte sind heute nur noch an den Außengrenzen der EU tätig. Sie gewährleisten nicht nur einen reibungslosen Handelsverkehr, sondern tragen auch zum Schutz der Umwelt, unseres kulturellen Erbes und unserer Arbeitsplätze bei, indem sie Nachahmungen und Produktpiraterie bekämpfen.

Die verschiedenen Gesichter illegaler Importe

Die Zollunion ist ein einheitlicher Handelsraum, in dem alle Waren frei verkehren, unabhängig davon, ob sie in der EU hergestellt oder aus Drittländern eingeführt wurden. Ein finnisches Mobiltelefon kann nach Ungarn versandt werden, ohne dass dabei ein Zoll entrichtet wird und ohne dass irgendeine Zollkontrolle erfolgt. Auf ein aus Südkorea eingeführtes Fernsehgerät wird ein Zoll entrichtet, wenn es in die EU eingeführt wird, danach jedoch fallen keine weiteren Zölle und keine Kontrollen mehr an.

Allerdings ist die Arbeit der Zollbehörden nach wie vor sehr wichtig. Der Zoll der EU wickelt 20 % der weltweiten Einfuhren ab, was über zwei Milliarden Tonnen Waren pro Jahr entspricht. Außerdem bearbeiten die Zollbehörden jährlich weit über 100 Millionen Zollanmeldungen.

Eine komplexe Aufgabe

Die Tätigkeit des Zollbeamten ist vielfältig. Beispielsweise hat die EU für viele Waren aus armen Ländern niedrigere Einfuhrzölle festgelegt. Um von diesem geringeren Zollsatz zu profitieren, versuchen einige Importeure, ihre Waren mit gefälschten Ursprungsnachweisen in die EU einzuführen. Doch die Zollbeamten kommen diesen Betrügern meistens auf die Schliche.

Zu den Aufgaben der Zollbeamten gehört auch, dafür zu sorgen, dass die von der EU und international festgelegten Vorschriften in den Bereichen Umweltschutz sowie Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher eingehalten werden. Sie können beispielsweise kontaminierte Lebensmittel oder elektrische Geräte, die nicht den EU-Normen entsprechen, wieder zurückschicken.

Zollbeamte gewährleisten auch den Schutz gefährdeter Arten. Dazu gehört die Kontrolle des Handels mit Elfenbein, geschützten Tieren, Vögeln und Pflanzen. Die Zollbeamten schützen jedoch auch unser kulturelles Erbe, indem sie aufpassen, dass keine Kunstschätze geschmuggelt werden. Sie kontrollieren ferner die Legalität der Ausfuhr sensibler Technologie, die zur Herstellung nuklearer oder chemischer Waffen verwendet werden könnte.

Ein scharfes Auge

Zollbeamte stehen bei der Bekämpfung des Problems nachgeahmter Waren an vorderster Front. Von Mobiltelefonen über Arzneimittel bis zu CD und Software – gefälscht wird überall. Dies zu verhindern, steht im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit und dient dem Schutz der Arbeit derer, die die Originalwaren im Rahmen einer legalen Wirtschaftstätigkeit herstellen. Zollbeamte müssen ein Auge dafür haben, ob Jeans oder Armbanduhren tatsächlich von bekannten Modehäusern hergestellt wurden oder lediglich Nachahmungen sind. Im Jahre 2006 wurden von den Zollbeamten der EU 250 Millionen nachgeahmte Waren beschlagnahmt.

Die Erstellung von Statistiken ist eine weitere wichtige Aufgabe der Zollbeamten. Ihre Aufzeichnungen helfen dabei, zu entscheiden, ob für Waren, die im unfairen Wettbewerb mit Waren aus der EU stehen, Höchstmengen festzulegen sind. Sie sammeln Daten über die Handelsströme, die den Politikern helfen, die neuesten Entwicklungen in der Wirtschaft zu erkennen. Außerdem stellen die Zollbeamten sicher, dass Reisende, die große Bargeldbeträge oder sonstige Papiere (wie Inhaberschuldverschreibungen und Inhaberschecks) mit sich führen, dies nicht zum Zweck der Geldwäsche oder der Steuerhinterziehung tun. Sie sind auch an der Bekämpfung des illegalen Handels mit Menschen, Drogen, *****graphie und Feuerwaffen beteiligt. Sie unterstützen die Arbeit der Polizei und der Einwanderungsbehörden bei der Bekämpfung des organisierten Verbrechens und des Terrorismus.
Den richtigen Riecher für Betrug

Zollbeamte decken Fälle von Betrug im Zusammenhang mit Mehrwertsteuer-Erklärungen und -Zahlungen oder der Vermeidung von Verbrauchsteuern auf, zum Beispiel bei Zigaretten. Ohne ihre Kontrollen würden Waren allzu leicht auf dem Schwarzmarkt verschwinden, anstatt vom Steuersystem erfasst zu werden, oder skrupellose Geschäftsleute könnten fiktive Ausfuhren melden.

Durch die Einziehung von Zöllen und Einfuhrabschöpfungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse setzen die Zollbeamten nicht nur die Handelsvorschriften durch, sondern leisten auch einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung der EU. Diese Einnahmen machen 15 % des EU-Haushalts aus. Weitere 16 % des Haushalts sind Mehrwertsteuereinnahmen. Durch die Bekämpfung von Mehrwertsteuerbetrug tragen die Zollbeamten dazu bei, diese Einnahmequelle zu sichern.

Die Zollbeamten müssen jedoch gleichzeitig das Recht Einzelner beachten, in einem anderen EU-Mitgliedstaat Waren einzukaufen. Wir alle dürfen für unsere Freunde und unsere Familie Bier und Wein mitbringen, wir dürfen sie auch ohne Erwerbszweck weiterverkaufen, ohne an der Grenze mehr zu bezahlen.

Unternehmen das Leben erleichtern

Im Interesse eines reibungslosen Handels über ihre Binnen- und Außengrenzen hinweg arbeitet die EU daher ständig an der Vereinfachung und Automatisierung ihrer Verfahren. Im Laufe der nächsten Jahre werden alle Zollformulare aus Papier aus den Unternehmen verschwinden. Und in einigen Jahren werden auch die Zoll-Netzwerke aller Mitgliedstaaten vollständig elektronisch integriert sein, sodass die Händler für alle ihre Zollangelegenheiten in der ganzen EU nur eine zentrale Anlaufstelle („One-Stop-Shop“) aufsuchen müssen.


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26.08.2006

26.08.2006

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